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Liebe Leserinnen und Leser
Ich möchte mal eine kurze Zusammenfassung der am 08.11.2012 stattgefundenen Einwohnerversammlung im Rautenkranz geben. Zu aller erst musste ich feststellen, das außer Erwin Jensch (Mitglied der Fraktion Die Linke) kein weiterer Stadtrat vor Ort war, das muss sich ändern denn nur bei solchen Einwohnerversammlungen weißt doch ein Stadtrat was für Anliegen die Bürger haben und kann unter umständen Erfahrene Lösungsvorschläge vortragen oder später erarbeiten.
Doch da bin ich schon bei einen weiteren Problem. Es waren „viele“ Bürger da, es mal anders ausgedrückt, da alle Stadt-Verwaltungschef/innen da waren und demnach ein breiter Erfahrungsschatz an Angestellten nahmen sich Zahlenmäßig Stadtverwaltung und Bürgerinnen und Bürger fifti, fifti. Wie bekommen wir die Bürgerinnen und Bürger dazu sich für Ihre Stadt Gedanken zu machen. Eine Leidensfrage die allerdings sehr wichtig ist.
So aber nun mal zur kurzen Auswertung. Was im HaHaSK (Haushaltssicherungskonzept)steht, wissen fast alle (es kann auch hier nachgelesen werden
http://www.eisenach.de/Haushaltssicherungskonzept.3673.0.html ) deshalb wird es von mir hier keine weiteren Zusammenfassungen geben.
Mir sind die Bürgeranliegen wichtiger wobei ich bei den einen oder anderen Bürgeranfrage noch Diskussionsbedarf sehe, so auch beim folgenden Them. Ein paar Bürgerinnen und Bürger machten den Vorschlag doch ein paar Straßenlaternen in der Nacht auszuschalten um Strom zu sparen (siehe Saalfeld). Die Stadtverwaltung hat sich dem zwar angenommen und will es noch einmal prüfen, dennoch sehe ich die von der Stadtverwaltung gegebene Auskunft, Städtische Gebäude in der Innenstadt sprich Rathaus, Georgen Brunnen, Kirche und Stadtschloß aus touristischen gründen bestrahlen zu lassen für sehr bedenklich. Wen interessiert zum Beispiel nachts um 2 wie das Rathaus in der Nacht aussieht. Keiner, ich denke da sollte es noch einmal ein Überdenken geben.
Auch der Vorschlag eines Bürgers, das einrichten eines Sozialfonds für Sozialvereine und Verbände finde ich eine gute Idee. Dabei muss ich zu erkennen geben Opel dazu aufzufordern das Schulessen zu finanzieren zu voreilig war. Es wurde auf jedenfalls deutlich das Nicht nur Opel die Menschen aus Eisenach braucht um gute Autos zu produzieren, es wurde auch deutlich das Eisenach Opel braucht um zum mindestens Projekte im Sozialen Bereich vielleicht mit zu finanzieren.
Das sollte es erst einmal gewesen sein. Den einen oder andern Punkt werde ich mir noch einmal gesondert herausgreifen um es mit Euch hier extra zu diskutieren. Denn Diskussionen sind wichtig.
Die Zeit drängt
Wenn Mensch heute und morgen den Fernseher einschaltet, erfährt er mehr über Japan und Fukushima, Libyen und Gaddafi als von jenen Themen die vor der eigenen Haustüre sich abspielen.
Tag täglich gehen Menschen zur Arbeit für einen Lohn womit sie sich nur noch erschwert einen Apfel und Ei leisten können. Es ist schwierig geworden, anhand der steigenden Mineralölpreise, Energiekosten und Lebensmittelpreise, sein gesetztes Haushaltbudget auch einzuhalten. Oftmals ist noch zu viel Monat übrig als wie Geld in den Portmonees zur Verfügung steht.
Total diskriminierend wirkt das nach über 20 Jahre Deutsche Einheit noch immer Gehälter und Tarife in Ost und West geteilt wird. Worin sind wir den eins? Nur weil keine Mauern, Stacheldrahtzäune und Grenzkontrollen mehr vorhanden sind und nur weil wir eine Währung haben heißt das noch lange nicht das wir wirklich vereint sind.
Im Gegenteil die ständige Trennung von Ost und West führt doch dazu das die Bevölkerung stehst auseinander wächst statt sich zusammen schließt. Was wiederum gut für die Kapitalistische Gesellschaft ist, rein nach dem Prinzip teile und herrsche.
Zukünftige Tarifverhandlungen dürfen nicht mehr in Ost und West geteilt werden. Diese Forterung hört man noch zu selten also werden wir auch noch Jahrzehnte getrennt leben müssen und vereint werden wir nie sein. (mb)
Eisenach muss Kreisstadt werden!!!
Wer in den letzten Tagen die Internetseite der Linken im Wartburgkreis und Eisenach (http://www.dielinke-eisenach.de und http://www.die-linke-wartburgkreis.de)besucht hat, ist mit Sicherheit über einen Artikel gestoßen, wo die Linke im Kreis fordert, das Eisenach wieder in den Wartburgkreis eingegliedert werden soll ohne eine führende Rolle zu übernehmen. Als alleiniger Grund wird dabei genannt, das Eisenach ein sehr hohes Haushaltsdefizit hat, was auch kein Mensch abstreiten kann. Aber nur auf dessen Grundlage eine Annektierung zu fordern ist politisch Selbstmörderisch. Eine Ehe die nur auf Geldes wegen eingegangen werden soll, ist von Anfang an eine geschneiderte Ehe.
Zumal muss man feststellen dass die, die Eisenach ohne die Eisenacher zu fragen zurückkreisen wollen, mehrheitlich keine Eisenacher sind. Sascha Bilay, Frank Kuschel kommen aus dem Ilmkreis, auch Frau Katja Wolf lebt erst seit ca. 10 Jahren in Eisenach und kommt ebenfalls aus dem Ilmkreis. Eine Mentale Verbindung dessen was Eisenacher denken und fühlen haben hier die drei genannten nicht.
Also warum der zu schnell durchgeführte Vorstoß der zum Glück im Landtag nicht Mehrheitsfähig ist?
Das Thüringen eine Kreisgebietsreform braucht ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Ohne eine Gebietsreform sind bald viele Kommunen nicht mehr Handlungsfähig. Aber wer mit wem sich zusammenschließt, sollen die Bürgerinnen und Bürger in einen Volksentscheid selbst entscheiden dürfen und nicht von Außenstehenden vor diktiert bekommen.
Es wird Zeit das sich die Politiker wieder mehr um die Belange und Probleme der Bürgerinnen und Bürger kümmern statt das sich die Bürgerinnen und Bürger über die Probleme der Politiker auseinandersetzen müssen. Politiker sind die Diener des Volkes und nicht die Herrschenden.
Wenn Mensch nun mal genau nachrechnet, verliert Thüringen alleine in 100 Tagen 3400 Einwohner durch Abwanderung. Um dies Bildlich darzustellen, verliert Thüringen alle 100 Tage ein ganzes Dorf. Alle 200 Tage eine Gemeinte und jedes Jahr ein Kleinstadt.
Statt aber dies entgegen zu wirken, versucht man es schön zureden bzw. durch Werbung ältere Menschen nach Thüringen zu locken. Das Abwandern von jungen Arbeits- und Fachkräften wird billig in Kauf genommen.
Ursachenforschung wird kaum betrieben und wenn weiß man es bereits schon seit Jahren, dass die Menschen wegen des in Thüringen gezahlten Billiglohns abwandern.
Nach eigener Erfahrung und Aussagen vieler junger Menschen, ist die ARGE darauf bedacht, jeden Jungen Menschen eine Arbeitsstelle und zwar im Niedriglohnsektor zu verpassen, statt nach Qualifikation zu beurteilen, bekommt man Adressen von Zeitarbeitsfirmen die ja bekanntlich nicht gerade das bezahlen, was andere an derselben Stelle verdienen würden.
Die Kommunen rüsten sich darauf und lassen Spielplätze verkümmern und verwahrlosen. Schließen Schulen, Kindergärten und Jugendclubs und bauen wie wild Altenpflegeheime und Wohnungen für betreutes Wohnen.
Alte Menschen kosten halt nicht so viel wie Junge und Krach machen sie auch weniger, sie kaufen gerne ein und stellen weniger Forderungen.
Junge Menschen hingegen wollen in den Kindergarten, in die Schule und danach noch in einen Jugendclub und, oder in die Bibliothek. Sie sind manchmal etwas lauter und haben ihre eigene Vorstellung vom Leben in ihrer Stadt und deshalb auch Forderungen. Sie sind unbequem und stören die schon derzeit beklemmende Haushaltslage der Stadt. Und so gewinnt man den Eindruck als würde die Stadt unter folgendem Motto verfahren, Junge Menschen raus und Alte rein. Böse Zungen behaupten sogar dass man das Mindestalter der zukünftigen Oberbürgermeister auf 60 Jahren ansetzt und nach oben keine Grenze lässt.
Die Wirtschaft die über Fachkräftemangel jammert, weil sie über die Zeitarbeitsfirmen keine Fachkräfte bekommen, die für einen Hilfsarbeiterlohn arbeiten, denken nicht einmal daran die Arbeitslöhne attraktiver zu gestallten. Im Gegenteil, da werden die tollsten Ideen entwickelt, so gründen Unternehmen ihre eigenen Zeitarbeitsfirmen um die Kosten zu Fremdzeitarbeitsfirmen zu sparen und um Kündigungsschutz und Lohnzahlungen zu unterwandern. Es ist schon komisch als Zeitarbeiter in einen Betrieb zu arbeiten der zu einem Unternehmen gehört der die Zeitarbeitsfirma gegründet hat.
Nach Nachrechnungen mit dem Solartaschenrechner sind wir in Thüringen nach 104 Jahren komplett ausgestorben und dann werden dort wo einst die Menschen lebten, blühende Landschaften über das weite Land hinweg ziehen, so wie es eine der Großen Volksparteien schon immer vorausgesagt hat. Indem Sinne wünsche ich uns ein gutes Aussterben und alle Thüringerinnen und Thüringer die abgewandert sind, einen guten und erfolgreichen Start in ihrer neuen Heimat.
ÖPNV optimieren!!!!
In den Zeiten von steigenden Benzinpreisen überlegt der eine oder andere, auf Bus oder Bahn umzusteigen um günstiger von A nach B zu gelangen. Auch das Parkraumkonzept in der Stadt Eisenach, zwingt einen dazu, mit dem Bus in die City zu fahren oder die unbequeme Variante, das Laufen zu nutzen.
Verfolgt man aber derzeit die Haushaltsdebatte, muss man bedauerlicherweise feststellen, dass gerade am ÖPNV gespart werden soll. Wer dann noch glaubt, dass die derzeitigen schon hohen Preise stabil bleiben, wird früher oder später enttäuscht.
Steigen die Preise, fallen wiederum Kunden weg und dies bedeutet, weitere Einsparungen, Personalabbau oder Preiserhöhungen und entwickelt sich zu einem Teufelskreis.
Für einen Minimalverdiener oder ALG II (Harz IV Empfänger) ist es jetzt schon fast unmöglich den ÖPNV zu nutzen, da es finanziell schwierig ist. Eine weitere Preiserhöhung würde dies noch mehr einschränken, dabei gibt es schon in anderen Städten Konzepte, wie man da entgegen wirken kann. Ein Beispiel wäre, die Einführung eines Sozialtickets, wo Menschen mit dem Eisenacher Stadtpass vergünstigt mit dem Bus fahren könnten, dies schließt nicht aus, das die ÖPNV Nutzung sogar steigen und somit dieses Projekt sich selbst gegen finanziert. Ein anderes Beispiel wäre die Optimierung der Busstrecken im Bereich, Einführung einer Schichtbuslinie zu den Gewerbegebieten, z.B. Kindel. Schon im Jahre 2008 hatte die KVG eine Umfrage gestartet die eindeutig belegt, dass die Nachfrage besteht. Aber außer einer Bushaltestelle mit Fragwürdigen Abfahrtszeiten, also Abfahrtszeiten wo die Arbeiterinnen und Arbeiter entweder nicht zur Arbeit kommen und/oder nicht nach Hause, ist bis Dato nichts weiter geschehen. Dabei wäre es so einfach. Auch auf den Kindel arbeiten 2000 Menschen im 3 Schicht-System und müssen tagtäglich den eigenen PKW nutzen um an die Arbeit zu gelangen, mit einer Einführung einer Schichtbuslinie, würden die Menschen nicht nur Geld sparen sondern, es hätte auch eine ökologische Verbesserung zur Folge.
Die Hoffnung dass die Menschen die derzeitig im Aufsichtsrat der KVG sitzen, endlich diese Debatte aufnehmen, schwindet, wenn sich die Stadt aus der Förderung der KVG weiter zurückzieht. Deshalb Hände weg von Einsparungen am Kommunalen ÖPNV und hin zu einer Menschenwürdigen optimalen, bzw. zu einen bezahlbaren und Kundenfreundlichen ÖPNV.
Marcel Brader