Wieder mal ein Kabarett Stückchen.......

 

Am 12.12.12 fand wieder eine wichtige Stadtratsitzung im Eisenacher Rautenkranz statt.

Fast schon wie im Kabarett ging es wieder mal zu. Wichtigste Punkte waren die Anträge der Stadtverwaltung zur Grund und Gewerbesteuererhöhung. Dies wurde jedoch von den Wirtschaftsparteien (CDU, FDP und SPD) abgelehnt.

Außenstehende fordern nun, das die Stadt mehr Druck auf das Land machen müsste.

 

Es ist sehr leicht als Außenstehender zu sagen „Man muss Druck auf die Landesregierung machen“. Doch was mussten wir aus dem letzten Bürgerentscheid lernen? Knapp 12% der Eisenacher Bürgerinnen und Bürger sind gerade mal bereit sich für die Stadt Politisch einzusetzen. Jeder Gewerkschafter wird  sagen, dass bei einem Organisierungsgrad von 12%, ein Druckaufbauen fast unmöglich bzw. sehr schwer ist.

 

Was mir an dieser Sache stört ist, das, das Landesverwaltungsamt (derzeit in der Leitung bzw. Vorstehend von SPD und CDU) die Stadt Eisenach beauftragt, eine Grund und Gewerbesteuererhöhung vorzunehmen, damit Eisenach den derzeitigen Ausbau und somit Sanierung der Berufsschule finanziert zu bekommen (angerührt von Ex OB Doht SPD). Jetzt lehnen die Parteien, SPD und die CDU die Erhöhungen ab. Das ist verwirrend. Ich weiß ja nicht was die auf ihren Kuschelparteitagen zu bereden haben, aber ernsthaft seien die nicht zu sein. Groß reden kann jeder, doch sich wirklich damit beschäftigen tut keiner.

 

Wenn die Wirtschaftsparteien (CDU, FDP, SPD) weiter nur den kleinen Bürger melken, werden sie bald feststellen, dass sich bald nix mehr melken lässt. Dann wird aber auch ein Herr Schorr kein Fahrzeug mehr verkaufen und wenn keiner mehr Autos kauft wird er zwar auch keine Gewerbesteuer mehr zahlen, sondern womöglich gar nix mehr finanziert bekommen und man kann nur hoffen das er sich gut Abgesichert hat. Selbst ihm möchte ich Harz 4 nicht zumuten.

 

Noch mal zur Information. Bis zu einer Gewerbesteuer von 390 v. H. zahlen viele Gewerbetreibende keine Gewerbesteuer, da sie diesen Satz von ihren Steuern absetzen können. Und im Grundgesetz steht „Eigentum verpflichtet“ doch das haben jene noch nicht begriffen.


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