Neues vom Stadtrat vom 30.Januar 2013

Täglich grüßt das Murmeltier……

So könnte man die letzte Stadtratssitzung am 30.Januar nennen. Mit geringfügigen Variationen, wie die Installierung einer Gesamtschule in die Oststadtschule, was wir übrigens für sehr wichtig halten, kam einige andere Tagespunkte wie ein "Déja vu"  vor.

Die Grund und Gewerbesteuer wurde wie zu vor mit harter und dauerhaften Diskussionen, wo die Stadtpolitiker verschiedener Parteien ihr Politisches Profil anpreisen wollten, mehrheitlich abgelehnt. Auch die CDU duldet außer Ihrer Kanzlerinn keinen weiteren Politiker in Funktionsträger Funktion, der in Leningrat studiert hat. So wurde der unparteiische, für Die LINKE im Stadtrat sitzende E.Jensch schon zum dritten Mal nicht zum „stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Eisenach“ gewählt obwohl Die Linke das vorschlagrecht hat.

Ein Stadtratsmitglied der SPD verglich Linksradikale mit Rechtsradikale und  bezeichnete die FDP Stadträte mit kapitalistischen Rafzähne.  Und sprach von „Der Mensch ist zur Hälfte ein reines Schwein was aus Dummheit und raffgieriges Interesse geht.“

Oberbürgermeister A.D. Gerhard Schneider berichtete, wie viel Geld er als damaliger Oberbürgermeister in einer viertel Stunde bekommen hat. Sowie teilte er mit das er ab und zu Linke Propaganda  Artikel im Internet liest und Autohausbesitzer Schorr warnte davor die Gewerbesteuer zu erhöhen sonst würden vielleicht die Gewerbetreibende wegziehen.

Was uns insoweit zum nachdenken anregte, das wir zu folgender Frage kommen, wenn alle Gewerbetreibende ihre Mitarbeiter Tarif gerecht entlohnen würden, ob dann die Stadt die Gewerbesteuer erheben müsste. Demnach werden wir von ganz-links.de prüfen, wie die Entlohnung derer Gewebetreibende sind, die sich weigern höhere Gewerbesteuerern zahlen zu wollen. Natürlich kann man auch darüber nachdenken ein Bürgerentscheid zu starten ob die Bürgerinnen und Bürger es wollen das die Gewerbetreibente entweder eine höhere Gewerbesteuer zahlen müssen oder ob sie nach den jeweiligen Tarifverträgen der verschiedenen Gewerkschaften, ihre Mitarbeiter nach Tarif bezahlen sollen.

Auch hatten wir  Einwohneranfragen gestellt die werden aber in kürze auf dieser Seite extra beleuchtet.

Bis zum nächsten  "Déja vu"  bzw. Stadtrat am 20.März 2013

Euer ganz-links.de Team