Petersbergschule

Noch kein Happyend der Petersbergschule!

Ein großes Schauspiel und das ganz ohne Eintritt findet einmal im Monat im Rautenkranz der Stadt Eisenach statt und nennt sich Stadtrat. So war es auch wieder am Freitag den 20.Juli 2012 soweit.

An jenen besagten Tag gab es ein Tagesordnungspunkt 8, der wie folgt lautete „Endgültige Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zum Erhalt der Petersbergschule“. Ein Tagesordnungspunkt der einfach nur mit „ja“ oder „nein“ abgestimmt werden sollte. Doch so einfach machten es sich die Volksvertreter/innen nicht.

Alle Mitglieder des Stadtrates Eisenach fanden das Bürgerbegehren gut und sprachen sich dafür aus, das es noch viel mehr davon geben sollte, jedoch bei der Anerkennung eines nachweislichen erfolgreichen  Bürgerbegehren, taten sich viele der Volksvertreter/innen schwer.

Den Vogel schoss die SPD ab, als Susanne Köhler (SPD) mehr Zeit forderte, um die in der Kommunalordnung festgeschriebene Zeit von bis zu 8 Wochen, zum nachdenken und zur Beratung über ein neues Schulnetzkonzept voll aus zu schöpfen.

Neues Schulnetzkonzept? Dies stand gar nicht zur Debatte! Es ging jegliche darum das erfolgreich Bürgerbegehren anzuerkennen oder abzulehnen und im Falle eines „Nein“ die Möglichkeit zu einem Bürgerentscheid zu eröffnen.  Die Anmaßung und er der Versuch die betroffenen Eltern zu veräppeln  und ihnen zu erklären, falls man dem Bürgerendscheit heute zustimmen werde, würde man ein neues  Schulnetzkonzept fordern und somit auch andere Schulen wieder zur Diskussion stellen, war schon dreist.

Am Ende stimmten die Volksvertreter/innen der CDU, SPD und „Bürger für Eisenach“ dafür, dass es zu diesem Thema eine weitere Sondersitzung benötigt werde um nochmals darüber beraten zu können.  Dies ist nach meinem Empfinden ein Affront gegen die Eltern und Schüler/innen der Petersbergschule und deren Bürgerbegehren. Ein Mitglied der Fraktion DIE LINKE rief laut in den Saal „Es ist eine Schande!!!“ und ja er hatte recht, auch enttäuschte Eltern verließen den Saal mit den Worten „schämt Euch“.

Die Eltern sollten wissen, dass der Tagesordnungspunkt 8 „Endgültige Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zum Erhalt der Petersbergschule“, genauso bei einer nächsten Sondersitzung des Stadtrates behandelt wird, wie er bei regulärer Stadtratssitzung am 20. Juli aufgerufen wurde und sich nichts weiter ändert. Die Volksvertreter/innen werden auch dann nur zu entscheiden haben, ob sie das Bürgerbegehren anerkennen oder es ablehnen. (Marcel Brader)