Urheberrecht ein durchaus sehr komplexes Thema.

Am Sonnabend, den 23. Juni 2012, veranstaltete das Aktionsbündnis „Stoppt Acta“ eine Podiumsdiskussion zum Thema Urheberrecht im Kunstpavillon Eisenach. Das Bündnis, bestehend aus interessierten Bürgerinnen und Bürgern, Bündnis90/Die Grünen, der Linksjugend solid, Die Piraten und der Partei DIE LINKE, gründeten sich einst, um gegen das weltweite Projekt der Großkonzerne gegen „Produktpiraterie“, was völlig undemokratisch eingeführt werden sollte, zu demonstrieren. Die Proteste der letzten Monate haben aber gezeigt, dass man ein Gesetz nicht so einfach an den Bürgern vorbei entscheiden kann und so kam es wie es kommen musste: das Gesetz gegen „Produktpiraterie“ und einen verschärften Urheberrechtschutz wurde europaweit auf Eis gelegt.

Möglicherweise war auch dies der ausschlaggebende Grund, dass die Bündnispartner bzw. die beteiligten Organisationen am Sonnabend vor allem unter sich blieben. Dass die großen Medienkonzerne mitverdienen wollten und noch immer wollen, kann man daran erkennen, dass kaum in den Medien darüber berichtet wurde. Da in Zukunft die Regierungen gemeinsam mit den Konzernen und Lobbyisten einzelne Punkte aus dem Acta-Programm doch noch beschlussfähig machen wollen, ist eine weitere Aufklärung von engagierten Menschen nötig.  Dies aber den Bürgerinnen und Bürger zu erklären, ist nicht einfach und die Hürden sind sehr hoch. „Was die Medien nicht berichten, gibt es nicht“, ist eine weit verbreitete Denkweise vieler Menschen.

Die Podiumsdiskussion am Sonnabend   war dennoch eine sehr interessante und in der Breite eine sehr diskussionsfreudige Veranstaltung. Die Gastreferentin Constanze Kurz (Pressesprecherin Chaos Computer Club - CCC) machte deutlich, dass in vielen Dingen, was das Urheberecht betrifft, der Gesetzgeber gefordert ist. Je nach politischer Ausrichtung sind Nachbesserungen nötig. Es reicht nicht, Programme und Thesen aufzustellen, die keinen klaren Lösungsvorschlag beinhalten. Dies bekamen die zwei Referenden der Piraten-Partei ganz deutlich zu hören. Die Referentin Constanze Kurz  vom CCC, die von der Linksfraktion im Bundestag als Sachverständige für die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestages  benannt wurde, weitaus politischer agierte als die „politisch“ engagierten  Piraten.

Marcel Brader