Impression zur Stadtratssitzung vom 17.Juli 2014

Leider konnte ich nur sehr kurz sprich 1,5 von 5 Stunden an der Stadtratssitzung vom 17.Juli teilnehmen. Die Eindrücke die dort entstanden, waren prägend. Der Stadtrat gab sich eine Geschäftsordnung sowie wählte er seine Beigeordneten etc.

Allerdings und das enttäuschte mich gar sehr, waren es die Stimmen jene Fraktionen, Bündnis90/Die Grünen und die der Piraten, mit denen es  erreicht wurde, wieder einen Intransparenten somit nicht Öffentlichen Ausschuss zu schaffen. Ein Ausschuss der nicht unbedeutend ist da gleich zwei von drei Dezernaten voll eingebunden werden. Intransparenz deswegen, weil die Bürgerinn und Bürger ohne Mandat nicht an jenen Sitzungen teilnehmen dürfen und vor allem darf der Volksvertreter der in diesen Ausschuss angehört nicht darüber reden. Warum sich Grüne und Piraten für diesen Weg entschieden haben, obwohl sie vor den Wahlen immer von Bürgernähe und Transparenz sprachen, bleibt mir ein Rätsel, glücklich war dies auf jedenfalls nicht.

Zur Wahl der Dezernentinnen nur so viel,  die Mehrheitsverhältnisse sind wie sie sind und neues wird nicht immer gerne angenommen sondern auf altes bewerte gesetzt. Dennoch Glückwünsche an Frau Apel  für die gewonnene Wahl zur  Ehrenamtlichen Beigeordneten. Den  neuen Weg den von denen derzeit  alle Fraktionen im Stadtrat sprechen ist derzeit der Alte, da man einen  Neuen Weg, gemeinsam und andersgestallten muss statt auf Alte Gepflogenheiten zu setzten.

Ein Wort nur zum Kommentar von Frau Rexrodt zur Beauftragten der Städtepartnerschaft, falls es sie nicht mehr gäbe, das es keinen Ansprechpartner mehr für unsere Städtepartner geben würde halte ich weit her geholt, soweit ich informiert bin gibt es eine ganze Abteilung in der Stadtverwaltung die sich mit der Stadtpartnerschaft beschäftigen, da findet sich bestimmt auch ein Ansprechpartner und der von Frau Rexrodt herbei gerufene Eklat bleibt aus.

In diesen Sinn wünsche ich dass viele  Bürgerinnen und Bürger wieder mehr Zeit für die Zukünftigen Stadtratssitzungen finden. Viele Bürgeranfragen stellen, damit die Stadtparlamentarier merken, dass es noch viele Probleme in unserer Stadt zu beseitigen gilt, statt Parteipolitische Grabenkämpfe im Stadtrat auszutragen.

Im diesen Sinne frei nach
Mutter Teresa „Wir können keine großen Dinge vollbringen – nur kleine, aber die mit großer Liebe.“

(EA18072014)