Ein paar kurze Moralische Gedanken zur morgigen Stadtratssitzung.

Nach dem es in der ersten Stadtratssitzung der neuen Legislatur  etwas verwirrend zu ging, kann man sich nur wünschen das es in der zweiten Sitzung etwas kontrollierter abläuft. Hauptschwerpunkte werden das beschließen einer Geschäftsordnung sein sowie die Wahl der Ehrenamtlichen Beigeordneten. Zu den letzteren muss man der Oberbürgermeisterin auch mal ein Lob aussprechen. Denn die Zwei Ehrenamtlichen Beigeordneten sollen ohne eigenes Geschäftsfeld gewählt werden. Moralisch müsste man das dann nicht mehr hinterfragen, denn jede/r Straßenkehrer *in Landschaftsgärtner*in und jeder Kindergärtner*in die ein Arbeitsverhältnis mit der Stadt eingeht, darf nicht im Stadtrat sitzen um sich dort für Kommunalpolitik stark zu machen hingegen war es den Ehrenamtlichen Beigeordneten mit Geschäftsfeld möglich, sich wie kleine Dezernenten und somit Angestellte bzw., Weisungsbefugte aufzuführen und gleichzeitig einen Sitz im Stadtrat zu haben um mit ihren Fraktionen ihre rein Privaten Interessen zu begünstigen. Ein bekanntes Beispiel dafür ist Köckert der, der Stadt enormen Schaden zugefügt hat.  

 

Weitere Streitpunkte könnten die Erhöhung der Gebühren in der Musikschule werden, allerdings, muss man auch sagen das Eisenach bzw. die Musikschule J.S.Bach zu den besten und günstigsten Musikschulen in Thüringen zählt. Klar tut jede Beitragserhöhung weh, da man das Geld nicht so schnell verdienen kann wie es wieder ausgegeben wird, dennoch kann man der moderaten Erhöhung sofern Sozialschwache dabei Berücksichtigung finden durchaus zustimmen.

Ob man ein weiteres Möbelhaus braucht wo der Mensch entweder alles beim Schweden oder im Internet kauft bleibt Sache des Stadtrates. Ich persönlich sehe das Skeptisch.

 

Die Sitzung am Donnerstag ist die letzte vor der Sommerpause und wir hoffen dass sich viele Bürger*innen dort sehen lassen. Denn nur mit den BürgerInn in der Außerparlamentarischen Opposition können wir Eisenach mitgestalten.

Kommentar schreiben

Kommentare: 0